Vorgehen bei Anfragen

Eingabe an den Ethikrat

Natürliche oder juristische Personen sowie staatliche Organe können sich für Gesuche um Ratschläge oder um Stellungnahmen direkt an den Präsidenten des Ethikrates wenden.
Die Eingaben müssen im Zusammenhang mit der Anwendung der Grundprinzipien der Charta stehen. Der Ethikrat garantiert die Anonymität.
Der Ethikrat kann subsidiär auch Eingaben behandeln, welche eine missbräuchliche Verwendung von Ergebnissen oder Daten der öffentlichen Statistik durch Benützer zum Gegenstand haben, doch liegt in solchen Fällen die Verantwortung zur Prüfung möglicher Reaktionen primär beim zuständigen Produzenten der betreffenden Statistik.

Die Beschwerdeführer werden gebeten, Ihre Eingaben an den Ethikrat folgendermassen zu gliedern:

  1. Tatsachendarstellung, betroffene Prinzipien (fakultativ)
  2. Kurzdarstellung der Probleme, die sich aus 1. ergeben, und der damit zusammenhängenden Schäden
  3. Name und Anschrift der Beschwerdeführer, inkl. e-mail Adresse (fakultativ)

 

Sicherheitsabfrage:
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Verfahrensregeln bei der Bearbeitung von Anfragen

Der Ethikrat behandelt alle eingehenden Anfragen speditiv und gemäss den Bestimmungen des Reglements und den folgenden Verfahrensregeln:

Checkliste und Verfahrensregeln als PDF

Vorabklärung

In der Vorabklärung wird geprüft, ob der Fall im Verantwortungsbereich des Ethikrates liegt. Dafür sind
folgende Aktivitäten vorgesehen:

Nr. Aktivität Erklärung

1.1

Analyse des Antrages

Um das weitere Vorgehen eines Falles planen zu können.

1.2

Prüfen des Sachverhaltes

Prüfen, ob und wie der im Antrag beschriebene Sachverhalt die Prinzipien der Charta verletzt.

1.3

Externe Beratungskompetenz

Prüfen, ob für die Behandlung des Falles ein/e externe/r Berater/in zu konsultieren ist. Schätzung des Behandlungsaufwandes.

1.4

Projekt(e) bereits in Arbeit?

Gibt es bereits ein Projekt (Projekte) zur Revision der Statistik, die mit dem Inhalt des Antrages in Zusammenhang steht (stehen) und soll eine Abstimmung mit diesen stattfinden?

1.5

Prüfung Präzedenzfälle

Gibt es einen Präzedenzfall, der mit dem Sachverhalt zusammenhängt?

1.6

Vorgehen im Falle einer Ablehnung

Im Falle der Ablehnung werden der Fall und die Ablehnungsgründe beschrieben. Der Antragsteller wird in geeigneter Form informiert.

 

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